Der vom Stadtrat unterbreitete Wahlvorschlag, die BDO AG, St. Gallen, für die Rechnungsjahre 2023 und 2024 zu wählen, wird einstimmig angenommen.
Das Präsidium und das Vizepräsidium werden von Amtes wegen durch das zuständige Stadtratsmitglied und dessen Stellvertreter/-in wahrgenommen.
Das Stadtparlament hat die folgenden drei weiteren Mitglieder für die neue Legislatur gewählt:
Das Stadtparlament genehmigt den Jahresbericht 2022 einstimmig.
Die Jahresrechnung 2022, bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung, wird vom Stadtparlament einstimmig genehmigt.
Das Stadtparlament beschliesst mit 25 Ja-Stimmen, den Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von 4'040'558.76 Franken dem Eigenkapital gutzuschreiben.
Das Behördenreferendum wurde nicht ergriffen. Gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung unterstehen diese Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist beträgt 30 Tage und läuft vom 30. Juni bis 29. Juli 2023.
Das Stadtparlament stimmt nach Diskussion dem Antrag der vorberatenden Kommission und des Stadtrates und damit der Überführung der Parzelle Nr. 5016 Rietli zum Bilanzwert vom 31. Dezember 2023 von 9'825'435 Franken vom Landkreditkonto in das ordentliche Finanzvermögen der Stadt Arbon einstimmig zu.
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder wurden einstimmig mit Enthaltungen gewählt. Es sind dies:
Als Präsident der Kommission wurde mit 22 Stimmen Fabio Telatin, SP/GRÜNE, gewählt.
Es sind folgende Vorstösse eingegangen:
Nadja Holenstein, Parlamentssekretärin
071 447 61 00
nadja.holenstein@arbon.ch