28. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Das Protokoll der 27. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Die einfache Anfrage "Parkier- und Parkhaus-Situation" von José Franco, SP/Grüne, wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.

Zusammenschluss Feuerwehr Arbon und Roggwil

Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:

• Jacob Auer, SP/Grüne
• Manuel Bühler, FDP/XMV
• Rudolf Daepp, SVP
• Markus Kühne, Die Mitte/EVP
• Myrta Lehmann, Die Mitte/EVP
• Christoph Seitler, FDP/XMV
• Fabio Telatin, SP/Grüne

Jacob Auer, SP/Grüne, wird die Kommission präsidieren. 

Externe Revisionsstelle, Wahl für die Rechnungsjahre 2026 und 2027

Der vom Stadtrat unterbreitete Wahlvorschlag, die BDO AG, St. Gallen, für die Rechnungsjahre 2026 und 2027 zu wählen, wird mit 25 Ja-Stimmen zu 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon

Die Totalrevision der Gemeindeordnung der Stadt Arbon wurde an der Sitzung vom 23. Juni 2026 in erster Lesung beraten. Die Anpassungen wurden nun in zweiter Lesung behandelt. Die Redaktionslesung und die Schlussabstimmung erfolgen voraussichtlich an der Stadtparlamentssitzung vom 17. November 2026.

Parlamentarische Vorstösse

Es sind folgende Vorstösse eingegangen:

• Einfache Anfrage "Testkäufe Alkohol und Tabakprodukte (inkl. E-Zigaretten)" von Jacob Auer, SP/Grüne
• Postulat "Behindertengerechte Stadt Arbon" von José Franco, SP/Grüne, mit zehn Mitunterzeichnenden
• Interpellation "Ist das Strandbad Arbon noch zeitgemäss?" von Konrad Brühwiler, Ruedi Daepp, Ueli Nägeli, Corinne Straub, Matthias Schawalder, Kurt Boos, alle SVP, und Riquet Heller, FDP, mit neun Mitunterzeichnenden

Die Vorstösse wurden dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.

Kontakt für weitere Informationen

Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch