Das Protokoll der 25. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.
Die einfache Anfrage "Schloss Arbon ein Amtshaus!" von Reto Gmür, BFA, wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.
Nach erfolgter Redaktionslesung des Personal- und Besoldungsreglements der Stadt Arbon wurde dieses vom Stadtparlament mit 22 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt. Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Reglements.
Samra Ibric, FDP/XMV, wurde mit 18 von 26 Stimmen zur Präsidentin des Stadtparlaments gewählt.
Jacob Auer, SP/Grüne, wurde mit 24 von 26 Stimmen zum Vizepräsidenten des Stadtparlaments gewählt.
Das Büro des Parlaments besteht aus dem Präsidium, dem Vizepräsidium und drei Parlamentsmitgliedern, die das Stimmenzählen besorgen. Diejenige Partei, welche das Präsidium stellt, hat Anrecht auf einen zweiten Sitz im Büro.
Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wurde einstimmig gewählt.
René Walther informierte über den Stand der Strategie- und Planungsinstrumente der Stadt Arbon. Die Unterlagen werden nach der Parlamentssitzung auf der Website unter www.arbon.ch/legislaturziele veröffentlicht.
Didi Feuerle informierte über den aktuellen Stand der Schlossturmrenovation. Da viele Ziegel grosse Abnutzungen und Schäden beziehungsweise Risse aufweisen, wurde entschieden, das Dach neu einzudecken. Mit einer Neueindeckung wird das Dach langfristig erhalten, und der Unterhalt hält sich in den kommenden Jahrzehnten in Grenzen.
Es ist folgender Vorstoss eingegangen: Interpellation "Missbräuchliche Untermietverhältnisse und Versagen beim Schutz sozial Schwächerer" von Jacob Auer, SP/Grüne, mit 19 Mitunterzeichnenden. Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch