Das Protokoll der 21. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Website einsehbar.
Die einfache Anfrage "Ausfahrt FPT" von José Franco, Grüne, wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.
Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:
Jacob Auer, SP/Grüne
Marco Carletta, Die Mitte/EVP
Jonas Fischer, SP/Grüne
Riquet Heller, FDP/XMV
Ulrich Nägeli, SVP
Christine Schuhwerk, FDP/XMV
Mischa Vonlanthen, Die Mitte/EVP
Riquet Heller, FDP/XMV, wird die Kommission präsidieren.
Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung dem Projekt "Pumptrack Frasnacht", Genehmigung Kredit in Höhe von 416'665 Franken für den Bau eines Pumptracks auf dem Gelände der Primarschulgemeinde Frasnacht einstimmig zu.
Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung dem Gemeindebeitrag für die städtebauliche Aufwertung entsprechend dem Agglomerationsprogramm 1 der Haupt- und Promenadenstrasse West/Süd im Betrag von 1'759'000 Franken einstimmig zu. Der Antrag wird mit Empfehlung durch beide Gremien, Stadtrat und Stadtparlament, dem Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet.
Die unterbrochene erste Lesung an der Parlamentssitzung vom 26. August 2025 wurde fortgesetzt. Die Anpassungen wurden in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung erfolgt an der Parlamentssitzung vom 16. Dezember 2025.
Die Interpellation wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Der Vorstösser Konrad Brühwiler, SVP, verlas die Stellungnahme. Der Antrag auf Diskussion wurde mit 20 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Die Interpellation mit Diskussion gilt somit als beantwortet.
Über den möglichen Bau einer Spange Süd – einer Verbindungsstrasse zwischen der St. Gallerstrasse und dem Autobahnzubringer Arbon-Süd – wird seit geraumer Zeit diskutiert. Stadtpräsident René Walther informierte über den aktuellen Stand der Dinge. Seitens der Stadt wurden diverse Gespräche mit der Gemeinde Roggwil, dem Kanton Thurgau, dem Kanton St. Gallen und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) geführt. Ebenfalls wurde eine Zweckmässigkeitsbeurteilung vorgenommen. Bei den Gesprächen zwischen dem ASTRA sowie den Kantonen St. Gallen und Thurgau wurde deutlich, dass die verkehrliche Entwicklung rund um den Zubringer Arbon Süd zur Nationalstrasse regional betrachtet werden muss, denn die zwischenzeitlich geplanten Entwicklungen in den Gemeinden Steinach und Horn haben neu einen wesentlichen Einfluss auf die regionale Verkehrsentwicklung und damit auf die Gestaltung des Strassenverkehrsnetzes in der Region. Das Projekt erfordert somit eine regionale, kantonsübergreifende Betrachtung im Zeithorizont der Zonen- und Richtpläne. Die Federführung dafür hat der Kanton St. Gallen übernommen.
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch