20. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)
Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro
- Das Protokoll der 19. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Website einsehbar.
- Die einfache Anfrage "Info-Panels/Tafeln bei Ortseingang" von José Franco, Grüne, wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.
Totalrevision Personal- und Besoldungsreglement Stadt Arbon
Für die Vorbereitung der Totalrevision des Personal- und Besoldungsreglements der Stadt Arbon wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die Anpassungen bis Art. 47 wurden in erster Lesung behandelt. Aufgrund eines angenommenen Ordnungsantrags werden die verbleibenden Artikel in einer weiteren Sitzung behandelt. Das Datum wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
Agglomerationsprogramm Altstadt Arbon 1. Generation, Sanierung und Aufwertung der Haupt- und Promenadenstrasse West / Süd im Betrag von 1'759'000 Franken
Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:
- Jacob Auer, SP/Grüne
- Konrad Brühwiler, SVP
- José Franco, SP/Grüne
- Markus Kühne, Die Mitte/EVP
- Aurelio Petti, Die Mitte/EVP
- Christine Schuhwerk, FDP/XMV
- Christoph Seitler, FDP/XMV
Markus Kühne, Die Mitte/EVP, wird die Kommission präsidieren.
Parlamentarische Vorstösse
Es ist folgender Vorstoss eingegangen:
- Einfache Anfrage, "Ausfahrt FPT" von José Franco, Grüne
Der Vorstoss wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Kontakt für weitere Informationen
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch
