Das Protokoll der 17. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.
Die folgenden einfachen Anfragen
wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfachen Anfragen gelten somit als erledigt.
Nach erfolgter Redaktionslesung des Hafenreglements Arbon wurde dieses vom Stadtparlament einstimmig genehmigt. Der Stadtrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Reglements.
Matthias Schawalder, SVP, wurde mit 24 von 26 Stimmen zum Präsidenten des Stadtparlaments gewählt.
Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wurde mit 24 von 26 Stimmen zur Vizepräsidentin des Stadtparlaments gewählt.
Das Büro des Parlaments besteht aus dem Präsidium, dem Vizepräsidium und drei Parlamentsmitgliedern, die das Stimmenzählen besorgen. Es galt, aufgrund der Wahl von Christine Schuhwerk , FDP/XMV, zur Vizepräsidentin und des Rücktrittes von Myrta Lehmann, Die Mitte/EVP, zwei neue Stimmenzählende zu wählen. Bei eigener Enthaltung wurden einstimmig gewählt:
Für das Geschäft wurde keine vorberatende parlamentarische Kommission eingesetzt. Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung der Fassadensanierung an der Rathausgasse 3 mit 17 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme bei 8 Enthaltungen zu.
Fakultatives Referendum: Gegen diesen Beschluss können gemäss Art. 35 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon 300 Stimmberechtigte das fakultative Referendum ergreifen. Die Unterschriftenbogen sind der Stadtkanzlei innert 30 Tagen ab Publikation des Beschlusses einzureichen. Die Frist beginnt mit Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan "Felix" am 9. Mai 2025 und endet am Montag, 9. Juni 2025.
Aufgrund des Rücktritts von Cyrill Stadler, FDP/XMV, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Christine Schuhwerk, FDP/XMV, wurde einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Aufgrund des Rücktritts von Silke Sutter Heer, FDP/XMV, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Genc Zumeri, FDP/XMV, wurde einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Aufgrund des Rücktritts von Cyrill Stadler, FDP/XMV, gilt es, eine Nachfolge ins Präsidium der Kommission zu wählen. Mischa Vonlanthen, Die Mitte/EVP, wurde einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:
Markus Kühne, Die Mitte/EVP, wird die Kommission präsidieren.
Folgende Parlamentarier wurden verabschiedet:
Es ist folgender Vorstoss eingegangen:
Er wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch