Das Protokoll der 16. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.
Aufgrund des Rücktritts von Fabio Telatin, SP/Grüne, aus dem Büro des Parlaments gilt es, eine Nachfolge ins Parlamentsbüro zu wählen. Jacob Auer, SP/Grüne, wird mit 28 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.
Die Totalrevision des Hafenreglements wurde an der Sitzung vom 25. Februar 2025 in erster Lesung beraten. Die Anpassungen wurden in zweiter Lesung behandelt. Die Redaktionslesung und die Schlussabstimmung erfolgen an der Stadtparlamentssitzung vom 6. Mai 2025.
Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung der Ungültigerklärung der Volksinitiative mit 24 Ja-Stimmen zu 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zu. Damit folgt das Parlament dem Hauptantrag der vorberatenden parlamentarischen Kommission.
Rechtsmittel: Der Entscheid des Stadtparlaments unterliegt gemäss Art. 10 Abs. 5 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon dem Rekursrecht. Weitere Informationen sind dem Beschlussprotokoll zu entnehmen.
Aufgrund des Rücktritts von Lukas Auer, SP/Grüne, gilt es, eine Nachfolge in die Kommission zu wählen. Fabio Telatin, SP/Grüne, wird mit 28 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.
Stadtpräsident René Walther informierte über den Stand des Projekts Stadthof. Das Projekt liegt seit letzten Freitag öffentlich auf. Aufgrund des umfangreichen Projektes dauerte die Vollständigkeitsprüfung länger. Ausserdem mussten vorgängig noch offene Fragen beantwortet und Abklärungen unter Einbezug Dritter getroffen werden.
Stadtrat Daniel Bachofen informierte über den Infoanlass zur Seeuferaufwertung Schwimmbad und Seepark vom Donnerstag, 27. März 2025, 19.00 Uhr, im Schloss Arbon.
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch