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Aus der Stadtparlamentssitzung vom 25. Februar 2025

16. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Das Protokoll der 15. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Die einfache Anfrage "Die ehemalige 'Saurer Kantine' wird zum Denkmal" von Aurelio Petti, Die Mitte, und Konrad Brühwiler, SVP,  wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.

Totalrevision Hafenreglement Stadt Arbon

Für die Vorbereitung des Hafenreglements wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die Anpassungen wurden in erster Lesung behandelt. Die zweite Lesung erfolgt an der Parlamentssitzung vom 25. März 2025.

Stadtentwicklungsplan 2024 Stadt Arbon

Für die Vorbereitung des Geschäfts Stadtentwicklungsplan 2024 wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Das Geschäft gilt mit Abschluss der Diskussion als erledigt.

Informationen aus dem Stadtrat

Stadtpräsident René Walther informierte über die erfolgte Lohngleichheitsanalyse innerhalb der Stadt Arbon. Die Ergebnisse sind zufriedenstellend. Eine nächste Analyse ist in der kommenden Legislatur geplant.

Weiter informierte er, dass die Stadt Arbon mit einem Stand an der OFFA 2025 präsent sein wird.

Parlamentarische Vorstösse

Es sind folgende parlamentarische Vorstösse eingegangen:

  • Einfache Anfrage "Aschenbecher an Sitzbänken" von José Franco, Grüne
  • Einfache Anfrage "Sauna in Schwimmbad" von José Franco, Grüne
  • Einfache Anfrage "Kooperation Stadt mit Schulen bezüglich bevorstehenden Abstimmungen" von Markus Kühne, Die Mitte

Sie wurden dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.

Verabschiedungen

Folgende Parlamentsmitglieder wurden verabschiedet:

  • Lukas Auer, SP/Grüne, Parlamentsmitglied von 1. Juni 2016 bis 25. Februar 2025
  • Isabelle Fuchs, FDP/XMV, Parlamentsmitglied von 1. Juni 2023 bis 28. Februar 2025

Kontakt für weitere Informationen

Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch

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