Reto Neuber, Die Mitte, hat seinen Rücktritt aus dem Stadtparlament per Ende Dezember 2024 bekanntgegeben.
Das Protokoll der 12. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und online einsehbar. Das Protokoll der 13. Parlamentssitzung dieser Legislatur wird bis zur Parlamentssitzung vom 21. Januar 2025 genehmigt.
Die einfache Anfrage "Public Wlan" von Lukas Auer, SP, Reto Neuber, Die Mitte, und Reto Gmür, BFA, wurde mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfache Anfrage gilt somit als erledigt.
Das Stadtparlament stimmte nach Abänderung der Mitgliederanzahl dem Antrag des Büros zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission, bestehend aus neu fünf Mitgliedern, und der Aufnahme in das Geschäftsreglement mit 14 Ja-Stimmen zu 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Der Vorstoss wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Nach der Begründung durch den stellvertretenden Motionär und anschliessenden Wortmeldungen aus den Fraktionen wurde die Motion mit 20 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung für erheblich erklärt. Die Motion wird auf Antrag des Parlaments an eine Kommission überwiesen.
Michelle Gygli hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Yvonne Cadisch wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.
Lisanne Meier hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Roberto Tomaselli wurde einstimmig als Nachfolger gewählt.
Stadträtin Sandra Eichbaum informierte über eine neu getroffene Vereinbarung mit der Gemeinde Roggwil betreffend Aufteilung der Gesamtkosten für die Führung von Kindes- und Erwachsenenschutzmandaten. Ab 2026 erfolgt die Kostenaufteilung unter Berücksichtigung der Mandatszahlen.
Folgende Parlaments- bzw. Stadtratsmitglieder wurden verabschiedet:
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und Stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch