Folgende Personen haben ihren Rücktritt aus dem Stadtparlament bekanntgegeben:
Das Protokoll der 11. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.
Die Totalrevision der Gemeindeordnung (GO) wurde an der Sitzung vom 20.08.2024 in 1. Lesung beraten. Die Anpassungen wurden in 2. Lesung behandelt. Die Redaktionslesung und die Schlussabstimmung erfolgen an der Stadtparlamentssitzung vom 21. Januar 2025.
Das Stadtparlament stimmte in der Schlussabstimmung dem Kredit für die Sanierung und Aufwertung mit 24 Ja-Stimmen zu 2 Nein-Stimmen zu.
Das Postulat wurde an der Sitzung vom 12. März 2024 zur Berichterstattung an den Stadtrat überwiesen. Mit Stellungnahme vom 6. Mai 2024 hat der Stadtrat die Pendenz behandelt. Der Antrag auf Überweisung an den Stadtrat wurde mit 5 Ja-Stimmen zu 21 Nein-Stimmen abgelehnt. Das Postulat gilt somit als erledigt.
Stadtrat Daniel Bachofen informierte über den Stand der Dinge betr. die Voliere im Stadtpark Arbon und den weiteren Verbleib der Vögel.
Des Weiteren informierte er über den Abschluss der Ausbaggerung der Hafeneinfahrt. Die Kosten blieben dabei unter dem gesprochenen Kredit.
Es ist folgender Vorstoss eingegangen:
Sie wurde dem Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen.
Flavio Schambron, Parlamentssekretär und stv. Stadtschreiber
071 447 61 00
flavio.schambron@arbon.ch