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Aus der Stadtparlamentssitzung vom 17. September 2024

11. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

Budget 2025 der Stadt Arbon

An seiner Sitzung fasste das Stadtparlament zum Budget des Stadtrats für das Jahr 2025 und zum Finanzplan 2025–2031 folgende Beschlüsse:

Steuerfuss
Dem Antrag des Stadtrats und der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK), den Steuerfuss für das Jahr 2025 unverändert auf 72 Prozent zu belassen, wurde einstimmig zugestimmt.

Erfolgsrechnung
Nach Anträgen und Diskussion im Stadtparlament wurde die Erfolgsrechnung mit einem Aufwandüberschuss von 200'041 Franken mit 25 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

Investitionsrechnung
Die Nettoinvestitionen von 11'239'000 Franken wurden nach Anträgen und Diskussion im Stadtparlament mit 25 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Finanzplan
Der Finanzplan 2025–2031 wurde zur Kenntnis genommen.

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

Der Vorstoss wurde vom Stadtrat fristgerecht beantwortet. Die Motion wurde an der Parlamentssitzung durch die Motionäre zurückgezogen.

Stadt Arbon, Genehmigung Stadtentwicklungsplan 2024 (STEP 24)

Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:

  • Kurt Boos, SVP
  • Chiara Eugster, SP/Grüne
  • Isabelle Fuchs, FDP/XMV
  • Judith Huber, Die Mitte/EVP
  • Myrta Lehmann, Die Mitte/EVP
  • Christine Schuhwerk, FDP/XMV
  • Fabio Telatin, SP/Grüne

Judith Huber, Die Mitte/EVP, wird die Kommission präsidieren. 

Stadt Arbon, Totalrevision Hafenreglement

Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er-Kommission. Gewählt wurden:

  • Jacob Auer, SP/Grüne
  • Ruedi Daepp, SVP
  • Teoman Kengir, SP/Grüne
  • Peter Künzi, FDP/XMV
  • Aurelio Petti, Die Mitte/EVP
  • Esther Straub, Die Mitte/EVP
  • Cyrill Stadler, FDP/XMV

Cyrill Stadler, FDP/XMV, wird die Kommission präsidieren. 

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin
071 447 61 02
alexandra.wypraechtiger@arbon.ch

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