10. Parlamentssitzung (Legislatur 2023–2027)

Mitteilungen aus dem Parlamentsbüro

Die einfachen Anfragen

• "Gebührentarif Mehrzweckhalle Frasnacht" von Irena Noci, SP, und
• "Stand der Dinge zur Ortsplanungsrevision und Gestaltungsplan Riva" von Reto Neuber, Die Mitte

wurden mit dem Versand zur Sitzung beantwortet. Die einfachen Anfragen gelten somit als erledigt.

Das Protokoll der 9. Parlamentssitzung dieser Legislatur ist genehmigt und auf der Webseite einsehbar.

Aufgrund eines Ordnungsantrages wurde die Reihenfolge der Traktandenliste angepasst und dadurch die 1. Lesung der Gemeindeordnung zuerst behandelt. 

Totalrevision Gemeindeordnung Stadt Arbon, 1. Lesung

Für die Vorbereitung der Gemeindeordnung wurde eine vorberatende Kommission eingesetzt. Die Anpassungen wurden in 1. Lesung behandelt. Die 2. Lesung erfolgt voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 12. November 2024.

Strategische Planung Stadt Arbon, Antrag zur Bildung einer ständigen parlamentarischen Raumplanungskommission

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Motion "Anpassung Beitrag an Vereine für Kinder- und Jugendarbeit" von Lukas Auer, Fabio Telatin, beide SP, Esther Straub, Die Mitte, Reto Gmür, BFA, Isabelle Fuchs, FDP, und Ueli Nägeli, SVP

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Postulat "Stressfreie und ungefährliche Zugänge beim Schwimmbad Arbon" von Reto Gmür, BFA, und Lukas Auer, SP

Dieses Traktandum wird aufgrund eines Ordnungsantrages auf die nächste Stadtparlamentssitzung verschoben.

Ergänzungswahl Mitglied Wahlbüro, Restlegislatur 2023–2027

Teoman Kengir hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Jana Fäh wurde einstimmig als Nachfolgerin gewählt.

Parlamentarische Vorstösse

Es ist folgender Vorstoss eingegangen:

• Einfache Anfrage "Public Wlan" von Lukas Auer, SP, Reto Neuber, Die Mitte, und Reto Gmür, BFA

Kontakt für weitere Informationen

Alexandra Wyprächtiger, Stadtschreiberin
071 447 61 02
alexandra.wypraechtiger@arbon.ch