Das erfreuliche Ergebnis 2024 kommt einerseits durch betriebsbedingte Abweichungen, anderseits durch Veränderungen bei den Finanzwerten (Wertberichtigung) zu Stande. Um das Ergebnis richtig einordnen zu können, ist die differenzierte Betrachtung dieser Themen essentiell.
Wertberichtigungen sind einmalige Vorgänge, die keine verfügbaren Mittel erzeugen. Die Geldflussrechnung wird dadurch nicht beeinflusst, und die reinen Buchungsvorgänge sind liquiditätsneutral. Es werden dadurch keine zusätzlichen freien Mittel für den Steuerhaushalt erzeugt. Die Buchwerte per 31. Dezember 2024 der Aktien (plus 3,3 Mio. Franken) sowie der Grundstücke und Liegenschaften (plus 7,5 Mio. Franken) mussten aufgrund der aktuellen Verkehrs- und Steuerwerte stark erhöht werden. Dies führt zu einer ausserordentlichen Ergebnisverbesserung von 4'104'165.43 Franken – ohne Einfluss auf die Geldflussrechnung.
Anders sieht es bei den betriebsbedingten Abweichungen aus, die sich auf die Geldflussrechnung auswirken. Hier beträgt die Budgetabweichung 3,7 Prozent des Haushaltvolumens, was im Bereich der Planungsunsicherheit liegt. Die betriebsbedingten Budgetabweichungen von 2'350'507.09 Franken sind im Wesentlichen in den Bereichen Gesundheit, Soziale Sicherheit sowie Finanzen und Steuern zu finden. In allen anderen Bereichen kann eine hohe Budgettreue festgestellt werden.
Die Gesundheitskosten steigen auf total 4,23 Mio. Franken weiter an (Budget 2024: 3,83 Mio. Franken). Die Kosten für die Langzeitpflege (Gemeindeanteil Kantonsbeitrag) haben um 194'000 Franken zugenommen. Die ambulante Pflege (Dienstleistungen der Spitex RegioArbon und Dritte) hat stärker als budgetiert zugenommen. Die entsprechenden Kosten belaufen sich im Berichtsjahr auf 3'131'422 Franken (Vorjahr: 2'562'193 Franken). Der Kanton Thurgau beteiligt sich an den Kosten mit 40 Prozent der Vorjahresausgaben (2024: 1,1 Mio. Franken).
Besser abgeschnitten hat der Bereich Soziale Sicherheit. Die Ausgaben der Sozialhilfe haben sich nicht im prognostizierten Masse entwickelt. Die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe schliesst 317'000 Franken besser ab als budgetiert, dies unter Berücksichtigung des sinkenden Lastenausgleichs von rund minus 380'000 Franken gegenüber dem Budget und Vorjahr.
Im Bereich des Asylwesens konnten deutliche Ertragsüberschüsse verbucht werden (Asylwesen 703'000 Franken und Asylwesen Status S 740'000 Franken). Eine Umschichtung dieser positiven Erträge in den Aufwand der Sozialhilfe ist durch den Übertritt von Personen aus dem Asylbereich in die Sozialhilfe in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen.
Im Vergleich zum letzten Jahr sind die Steuereinnahmen angestiegen. Einmal mehr zeigt sich die Volatilität in den Einnahmen der Steuern aus den früheren Jahren. Diese sind im Vergleich zum Budget bei den natürlichen Personen und den juristischen Personen deutlich höher ausgefallen. Der weiterhin sehr tiefe Veranlagungsstand in früheren Veranlagungsperioden erschwert auch in Zukunft eine verlässlichere Budgetierung dieser Positionen. Die Auswirkung von Faktoren wie die wirtschaftliche Entwicklung, die Teuerung sowie Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur zeigen sich somit zwei bis drei Jahre verzögert in der Jahresrechnung. Erzielt beispielsweise eine Unternehmung derzeit tiefere Gewinne als in früheren Perioden angenommen, wirkt sich dies erst in zwei bis drei Jahren in der Erfolgsrechnung des Steuerhaushaltes aus.
Als kantonales Zentrum hat die Stadt Arbon Anspruch auf Abgeltung der Zentrumslasten gemäss Finanzausgleichsgesetz des Kantons Thurgau. Ab dem Jahr 2024 wird die Stadt Arbon keine Abgeltung der überdurchschnittlich hohen Kosten der Prämienverbilligung (IPV) erhalten. Infolge der finanziellen Lage des Kantons, der auslegungsfähigen Gesetzeslage und der verschobenen Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes hat der Regierungsrat entschieden, dass die übermässige Belastung der Stadt Arbon nicht mehr abgegolten wird. Dies bedeutet jährliche Mindereinnahmen von rund 0,45 Mio. Franken. Im Jahr 2024 erhielt die Stadt Arbon Finanzausgleichszahlungen von total 4'241'556 Franken.
Die Investitionsrechnung 2024 schliesst mit Nettoinvestitionen in der Höhe von 3,494 Mio. Franken ab; budgetiert waren 9,458 Mio. Franken. Zu den erheblichen Budgetabweichungen kam es vor allem deshalb, weil viele Investitionen aufgrund von Verzögerungen (Lieferanten, politische und rechtliche Verfahren, interne Prozesse und Einsprachen Dritter) bis zum Bilanzstichtag noch nicht abgeschlossen bzw. nicht nach Plan bearbeitet werden konnten. Investitionen bei Liegenschaften im Finanzvermögen sowie bei Projekten, die entgegen dem Budget die Aktivierungsgrenze von 100'000 Franken nicht erreichen, werden direkt über die Unterhaltskonten in der Erfolgsrechnung gebucht.
Die Finanzlage der Stadt Arbon entwickelt sich weiterhin stabil. Die Steuerkraft der Arboner Bevölkerung per Stichtag 31. Dezember 2024 von neu 1'957 Franken hat aufgrund der hohen Nachzahlungen (Steuern früherer Jahre) das Niveau des Jahres 2019 (vor der Gesetzesrevision der Unternehmenssteuer) erreicht (Vorjahr 1'796 Franken, Durchschnitt Kanton Thurgau 2'306 Franken). Weitere Neubewertungen von Finanzwerten können auch in kommenden Perioden Buchgewinne begründen. Diese erzeugen jedoch keine zusätzlichen Geldmittel, sondern verbessern einmalig die Bilanz. Es stellt sich die Frage, inwiefern die sich derzeit wiederholenden positiven Jahresergebnisse struktureller Natur und damit nachhaltig sind. Diese Frage ist nicht zuletzt auch massgebend für die Festlegung der Fiskalpolitik. Faktoren wie die aktuellen Unsicherheiten in der Weltwirtschaft, die drohende Abschaffung der Liegenschaftensteuer, mögliche strukturelle Veränderungen im Asylwesen, tiefer Veranlagungsstand sowie Veränderungen bei Leistungen des Finanzausgleiches lassen derzeit keine eindeutige Beurteilung zu.
Fakt ist, dass das aktuelle Jahresergebnis die finanziellen Möglichkeiten sowie die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der Stadt Arbon weiter verbessert. Fragen ergeben sich daraus in Bezug auf die Fiskalpolitik. Das Thema erhält mehr Gewicht in der strategischen Planung für die Folgejahre.
René Walther, Stadtpräsident
rene.walther@arbon.ch
071 447 61 01