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Aus der Stadtratssitzung vom 19. Juni 2023

An seiner Sitzung vom 19. Juni 2023 hat der Arboner Stadtrat das Globalbudget im Bereich Kulturförderung für das Jahr 2024 im Umfang von 159'000 Franken genehmigt. Die Unterstützungsbeiträge an die von der Kulturkommission vorgeschlagenen Institutionen hat er ebenfalls genehmigt. Das Kultur-Globalbudget durchläuft im Folgenden den regulären weiteren Budgetierungsprozess.

Für die neue Legislaturperiode rückwirkend per 1. Juni 2023 hat der Stadtrat die folgenden Mitglieder der Kulturkommission gewählt:

  • René Walther, Stadtpräsident, Kommissionsvorsitzender (bisher)
  • Didi Feuerle, Vizestadtpräsident, stv. Kommissionsvorsitzender mit Einsitz bei Bedarf (bisher)
  • Nico Eichenberger, Vertretung Fachbereich darstellende Kunst (bisher)
  • Ursula Hitz, Vertretung Fachbereich darstellende Kunst (bisher)
  • Marc Moser, Vertretung Fachbereich bildende Kunst (bisher)
  • Carlo Schöb, Vertretung Fachbereich Musik (bisher)
  • Alexa Vogel, Vertretung Fachbereich Musik (bisher)

Für die neue Legislaturperiode rückwirkend per 1. Juni 2023 hat der Stadtrat die folgenden Mitglieder der Schiesskommission gewählt:

  • Luzi Schmid, Stadtrat, Ressort Einwohner/Sicherheit, Kommissionsvorsitzender (bisher)
  • Daniel Bachofen, Stadtrat, Ressort Freizeit/Sport/Liegenschaften, stv. Kommissionsvorsitzender mit Einsitz bei Bedarf (neu)
  • Jürg Lengweiler, Gemeinderat Roggwil (neu)
  • Hans Engler, Pistolenschützen Arbon (bisher)
  • Alain Müller, Tälischützen Arbon-Roggwil (bisher)
  • Adrian Kutter, Vertreter Anwohnende (beratend, bisher)
  • Harry Schlutt, stv. Leiter Abteilung Einwohner/Sicherheit (beratend, bisher)

Gemäss Beschluss des Stadtrats setzt sich die Schlichtungsbehörde für Miete und Pacht für die neue Legislaturperiode per 1. Juni 2023 wie folgt zusammen:

  • Präsident bis 31. Dezember 2023: Luzi Schmid, Stadtrat, Ressort Einwohner/Sicherheit
  • Rechtliche Beratung bis 31. Dezember 2023: RA lic. iur. Niels Möller
  • Präsident ab 1. Januar 2024: Gabriel Barben, Jurist Rechtsdienst Stadt Arbon         
  • Vizepräsidentin ab 1. Januar 2024: Rahel Schütz, Juristin Rechtsdienst Stadt Arbon
  • Gabriele Maassen, Arbon, Vermietervertreterin
  • Jacob Auer, Arbon, Mietervertreter
  • Dr. iur. HSG RA Philipp Juchli, Roggwil, Ersatz Vermietervertreter
  • Conny David-Widmer, Salmsach, Ersatz Mietervertreterin
  • Pädön Yardong, Mitarbeiterin Einwohnerdienste Stadt Arbon, Aktuarin
  • Cédrine Bähler, Mitarbeiterin Einwohnerdienste Stadt Arbon, stv. Aktuarin

Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

  • der 4D Fabrik AG, Arbon, für den Abbruch und den Neubau eines Gewerbe- und Wohnhauses an der St. Gallerstrasse 8, Arbon
  • der HBW Immobilien AG, Winterthur, für die Umnutzung einer Werkhalle zu einer Eventhalle für Freizeitaktivitäten (Projektänderung) an der Textilstrasse 5–7, Arbon
  • Esan Musliu, Amriswil, für den Anbau von Balkonen und die Erstellung von Abstellplätzen an der Eichenstrasse 30, Arbon
  • Edin Skenderi, Arbon, für einen Auf- und Anbau an der Südfassade sowie den Ersatz der Ölheizung durch eine aussen aufgestellte Luft-/Wasser-Wärmepumpe am Amselweg 10, Arbon
  • dem Verein Arbon Gardening, Arbon, für das Anlegen eines Gemeinschaftsgartens auf der Schützenwiese, Arbon (Zwischennutzung)
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