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Aus der Stadtratssitzung vom 22. September 2025

An seiner Sitzung vom 22. September 2025 hat der Arboner Stadtrat den Gestaltungsplan "Kaisergarten" mit den zugehörigen Sonderbauvorschriften, den Richtprojekten Architektur und Freiraum sowie den Aufhebungsplänen "Alter Werkhof II" und "St. Gallerstrasse – Sonnenhügelstrasse" definitiv erlassen. Bei der Auflage zum Geschäft, die nach einer öffentlichen Mitwirkung erfolgte, waren weder Einsprachen eingegangen noch wurde ein Referendum ergriffen. Der Gestaltungsplan mit Beilagen und den Aufhebungsplänen wird nun dem Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau zur Genehmigung eingereicht.

Der Stadtrat hat den Abschluss des Projekts "Prozessmanagement Baubewilligungsverfahren" im Bereich Hochbau zur Kenntnis genommen, das der Optimierung der Prozesse dient. Dabei wurden verschiedene Handlungsfelder identifiziert, in welchen die Bearbeitung von Baugesuchen künftig effizienter gestaltet und klarer strukturiert werden soll. Im Rahmen eines Folgeprojekts werden diese Felder weiter bearbeitet und konkrete Massnahmen umgesetzt. Damit hat der Stadtrat die Brandenberger + Ruosch AG, Zürich, beauftragt und dafür einen Kredit von rund 66'000 Franken gesprochen. Das Folgeprojekt startet im Oktober und läuft bis voraussichtlich Juni 2026.

Der Arboner Stadtrat hat den Generellen Entwässerungsplan (GEP) 2. Generation rückwirkend per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Dieser regelt die Abwasserentsorgung im gesamten Gemeindegebiet und dient als zentrales Führungsinstrument für die kommunalen Gewässerschutzaufgaben. Nach Abschluss der Teilrevision des Beitrags-, Gebühren- und Abgabenreglements sowie den vorliegenden Zustimmungen der zuständigen Stellen seitens Kanton Thurgau sind die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt.

Des Weiteren hat der Arboner Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

  • der Barosa AG, Walzenhausen, für die Anpassung der Küchenabluftanlage (Führung Abluft über Dach) an der Schäfligasse 4, Arbon
  • der Firma Swiss Facility Management, St. Gallen, für den Umbau und die Sanierung des Mehrfamilienhauses an der Badgasse 5, Arbon, sowie für die Projektänderung bezüglich die Erstellung einer Abgasanlage
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