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Aus der Stadtratssitzung vom 24. Juni 2024

An seiner Sitzung vom 24. Juni 2024 hat der Arboner Stadtrat das Globalbudget im Bereich Kulturförderung für das Jahr 2025 im Umfang von 169'000 Franken genehmigt. Die von der Kulturkommission vorgeschlagenen Unterstützungsbeiträge hat er grossmehrheitlich bestätigt. Das Kultur-Globalbudget durchläuft im Folgenden den regulären weiteren Budgetierungsprozess.

MLaw Gabriel Barben, bisheriger Präsident der Schlichtungsbehörde, schied per Ende Juni 2024 aus dem Rechtsdienst der Stadt Arbon aus. Per 1. Juli 2024 übernahm deshalb die bisherige Vizepräsidentin lic. iur. Rahel Schütz (Mitarbeiterin Rechtsdienst Stadt Arbon) das Präsidium. Bis die Nachfolge von Gabriel Barben geregelt ist, amtet seit 1. Juli 2024 Luzi Schmid, Stadtrat Ressort Einwohner/Sicherheit, vorübergehend als Vizepräsident.

Den Auftrag für die Strassen- und Tiefbauarbeiten in Zusammenhang mit der Modernisierung der Sammelstelle Fetzisloh hat der Stadtrat zum Betrag von rund 111'500 Franken an die Strabag AG, Amriswil, vergeben.

Gegen ein von der HRS Real Estate AG, Frauenfeld, im Juni 2023 eingereichtes Baugesuch für den Neubau von zwei Wohn- und Gewerbehäusern sowie von fünf Reihenhäusern mit einer gemeinsamen Tiefgarage, Erdwärmesonden und Photovoltaikanlagen auf dem Baufeld B im WerkZwei ist derzeit beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt ein Rekurs hängig. Der Stadtrat hat zur Kenntnis genommen, dass die HRS plant, auf eigenes Risiko hin vorzeitig mit der Umsetzung von Baugrundverbesserungsmassnahmen durch Pfahlbohrungen zu beginnen.

Des Weiteren hat der Stadtrat folgende Bewilligungen erteilt:

  • der Kulturzentrum Presswerk AG, Arbon, für die Erweiterung des Innenbereichs an der Hamelstrasse 15, Arbon
  • der Primarschulgemeinde Arbon für die Fällung von zwei geschützten Bäumen mit Ersatzpflanzungen bei der Liegenschaft Stacherholzstrasse 32, Arbon
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