11. Juli 2012

Stadtrat sistiert Parlamentsbotschaft zum „Angebotskonzept ÖV Arbon“OLS

Stadtrat sistiert Parlamentsbotschaft zum „Angebotskonzept ÖV Arbon“ (79.7 kB)

Trotz aktiver Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld zeigten sich erst nach Verabschiedung der Parlamentsbotschaft „Angebotskonzept ÖV Arbon“ Detailanliegen, die nun noch der Klärung bedürfen. Aus diesem Grund hat sich der Stadtrat entschieden, die am 02. April 2012 verabschiedete Botschaft an das Stadtparlament zu sistieren zwecks inhaltlicher Überarbeitung. Die Einführung eines Ortsbusses verzögert sich somit um ein Jahr.

Der Stadtrat Arbon verfolgt das Ziel, die Erschliessung der Region und der Stadt Arbon mit dem öffentlichen Verkehr zu verbessern. Bereits seit 2009 laufen dazu, in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen Thurgau und St. Gallen sowie den Verantwortlichen des Agglomerationsprogramms St. Gallen / Arbon-Rorschach, Planungsarbeiten. Wesentliche Bestandteile der Arbeiten sind die bessere Erschliessung von Frasnacht, raschere innerstädtische Verbindungen und eine gute Anbindung an die Stadt St. Gallen. Um diese Ziele umsetzen zu können, verabschiedete der Stadtrat Arbon am 02. April 2012 eine entsprechende Botschaft zu Handen des Stadtparlaments. Die Inhalte dieser Planungsarbeit und der Parlamentsbotschaft wurden am 23. April 2012 der Öffentlichkeit im Seeparksaal vorgestellt.

Am Grundkonzept wird festgehalten

Reaktionen in der Öffentlichkeit haben gezeigt, dass dem grundsätzlichen Ziel zur Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs in der Region und der Stadt Arbon nichts entgegen zu setzen ist. Auch die Einführung eines Ortsbusses in Arbon wird im Grundsatz unterstützt. Insbesondere die Verbesserung der ÖV-Erschliessung innerhalb des Stadtgebietes von Arbon mit einem Ortsbus ist erwünscht, weil dadurch auch für Bevölkerungsgruppen ohne Auto ein Mobilitätsangebot geschaffen werden kann. In verschiedenen Detailfragen haben sich nun jedoch Widersprüche ergeben, die vor einer Urnenabstimmung geklärt sein sollten. Dazu zählen die Linienführung im Bergli-Quartier, das regionale Busangebot zwischen Arbon und Amriswil sowie zwischen St. Gallen und Arbon. Gerade bei letzterem sind die Kantone St. Gallen und Thurgau der Auffassung, dass hinsichtlich der Linienführung, Kosten und Einführung noch Optimierungsbedarf besteht. Die Einführung eines S-Busses von Arbon nach St. Gallen wird von den Kantonen St. Gallen und Thurgau sowie der Stadt Arbon weiter verfolgt. Inhaltliche Anpassungen an der Botschaft des Stadtrates sind deshalb unumgänglich. Die Sistierung wird zugleich genutzt, um die durch die Parlamentarische Kommission zusammengetragenen Fragen in die weiteren Planungsarbeiten und somit in die überarbeitete Botschaft des Stadtrates zum Angebotskonzept ÖV Arbon einfliessen zu lassen.

Einführung im Dezember 2014

Da es wenig Sinn macht, im Rahmen der laufenden Beratung durch eine entsprechende Parlamentskommission in der Botschaft Veränderungen vorzunehmen, hat sich der Stadtrat Arbon entschieden, die Botschaft an das Parlament zu sistieren respektive zurückzuziehen und zu überarbeiten. Der Stadtrat Arbon ist überzeugt, dass dies der politisch wie planerisch richtige Schritt ist, um die noch offenen Detailfragen klären zu können. Ziel ist, dem Stadtparlament Arbon spätestens im Frühjahr 2013 die überarbeitete Botschaft wieder zur Beratung vorzulegen. Aufgrund dieser Überarbeitungsphase verschiebt sich die Einführung der im „Angebotskonzept ÖV Arbon“ vorgesehenen Massnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs um ein Jahr. Stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Arbon dem „Angebotskonzept ÖV Arbon“ zu, so können der Ortsbus Arbon sowie die Anpassungen des regionalen Busangebotes zum Fahrplanwechsel Dezember 2014 eingeführt werden.

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